AfD: In eigener Sache

Liebe Freunde, ich will meine Gefühle nicht verhehlen: Traurig, enttäuscht und deprimiert. Was sich in den letzten Tagen und Wochen mit und in der AfD abgespielt hat, das geht mir an die Nieren. Der Essener Parteitag : Ich hätte mir ein anders Ergebnis gewünscht. Daß Bernd Lucke weiterhin an der Spitze gestanden hätte. Ich habe seinen Weckruf, wenn auch mit Grummeln im Bauch, unterzeichnet. Warum auch nicht? Auch in anderen Parteien gibt es seit Jahr und Tag Unterfraktionen mit eigener Meinungsbildung. Nun ist das Porzellan zerschlagen. Alles oder nichts, das war die Devise von Bernd Lucke. Er hat hoch gepokert und hoch verloren. Er zog gegen die innerparteilichen Gegner die schärfste Waffe, die man hierzulande einsetzen kann: Die „Nazikeule“, oder, vornehmer ausgedrückt: „Rechtspopulismus“.  Und dann wurde er Gefangener seiner eigenen Diktion: „ Er wolle kein liberales Aushängeschild für eine nach rechts gerückte AfD sein“. Damit machte er sich die Schmähkritik der AfD-Gegner selbst zu eigen. Nun hat er die Konsequenzen zu tragen. Sein Parteiaustritt ist konsequent und reiner Selbstschutz. Ansonsten wäre er willkommenes Angriffsziel für die mediale Meute. Seine Universitätskarriere wäre in Gefahr, seine Familie Anfeindungen ausgesetzt. Diese Art von Kesseltreiben kennen wir zur Genüge.  Es sind die gleichen Motive, die auch Olaf Henkel, Joachim Starbatty und einige andere dazu veranlasst haben, die persönliche Reißleine zu ziehen. Sehr schade. Nein, ich werde die AfD nicht verlassen. Damit gehöre ich zu den 5% Weckruf-Mitgliedern, die der alten Partei weiterhin die Stange halten wollen. Denn den von Lucke diagnostizierten  „Rechtsruck“ habe ich bei den AfD-Mitgliedern und Sympathisanten in meinem persönlichen Bekanntenkreis eben nicht festgestellt. Das sind noch die gleichen Leute  wie damals, als die Partei aus Protest gegen die milliardenschwere, vertragswidrige  Geldvernichtung der vorgeblichen „Eurorettung“ aus der Taufe gehoben wurde. Es sind Schuldirektoren, Polizisten, Angestellte, Ingenieure, kurzum: Menschen, die mit beiden Beinen mitten im Leben stehen. Die nichts anderes wollen als eine vernünftige Politik für dieses Land.  Ohne ideologische Scheuklappen.  Ohne Verschwörungstheorien. Einer neu zu gründenden AfD 2.0 durch die Weckruf-Unterzeichner gebe ich wenig Chancen. Wie soll die sich von der alten AfD abgrenzen? Sich nur auf das  Euro-Dilemma  fokussieren?  Das ist zuwenig.  Was schrieb Bernd Lucke vor gerade mal drei Wochen an die Parteimitglieder und Förderer: Es gibt viele konservative Themen, die zentrale Bedeutung für unsere Partei – und auch für mich persönlich – haben:

  1. a) Zuvörderst ist dabei die Zuwanderung zu nennen, verbunden mit der Frage, welchen Veränderungen unsere Gesellschaft sozial, kulturell, religiös und politisch ausgesetzt ist und wieviel Veränderung von unserem Volk gewollt ist und verkraftet werden kann. Gerade derzeit gibt es in großen Teilen der Bevölkerung Ängste vor Überfremdung und diese Ängste dürfen nicht ignoriert oder stigmatisiert werden. Die AfD muss die zugrundeliegenden Probleme beim Namen nennen und sachdienliche Lösungsvorschläge machen, ohne billige Stimmungsmache zu betreiben, wie man sie von populistischen und rechtsradikalen Parteien kennt.
  2. b) Eng mit diesem wichtigen Thema verknüpft ist die Sorge über die schwindende Anerkennung von Ehe und Familie in einer in ihren sozialen Beziehungen immer vielfältiger, ja beliebiger werdenden Gesellschaft. Die Familie ist aber ein Kernbestand unserer Gesellschaft und ihr Schutz und ihre Förderung (materiell und ideell) ist ein zentrales Anliegen der AfD. Ebenso zentral ist die Verantwortung der Eltern für ihre Kinder, sowohl als gemeinsames Recht als auch als gemeinsame Pflicht.
  3. c) Die Innere Sicherheit und der offensive Kampf gegen die Kriminalität ist ein weiterer Markenkern der AfD. Eine nachgiebige Haltung gegenüber Straftaten hat nichts mit Liberalität zu tun sondern ist schlicht eine Düpierung des Rechtsstaats. 

Das sind  originäre Themen der AfD. Eine AfD-neu die mit AfD-alt etwa 80% Themenüberschneidung hat? Das ist ein totgeborenes Kind. Zumal die schon totgesagte FDP gerade wieder auferstanden ist. Ich sehe keinen Platz für die Weckruf-Partei. Die kommenden Wochen und Monate werden sehr schwer. Man wird versuchen, die AfD und ihre Mitglieder mit aller Gewalt in die rechte Schmuddelecke zu drücken. Das dürfen wir uns nicht gefallen lassen. Da fällt mir noch etwas ein: Als Vorsitzender unseres AfD-Stadtverbandes in Ratingen wurde vor einigen Wochen ein Hochschullehrer der  Wirtschaftswissenschaften gewählt. Sein  Vater stammt aus Tunesien und kam vor vielen Jahren als Gastarbeiter zu uns.  Keine Zeitung, auch nicht unsere Lokalpostille, die Rheinische Post, hat über diese Personalie auch nur mit einem Sterbenswörtchen berichtet. Lügenpresse? Nicht doch! Es wird eben nur nicht die ganze Wahrheit erzählt. Sondern nur das, was ins selbst gemachte Bild passt.  

Lassen wir uns nicht unterkriegen!

Euer Bernd

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